Thüringen ist mit seiner Initiative für einen bundesweiten staatlichen Zuschuss zur Reparatur von Elektrogeräten im Bundesrat gescheitert. Die anderen Bundesländer hätten den Antrag nur teilweise unterstützt, sagte ein Sprecher des Thüringer Umweltministeriums in Erfurt auf Anfrage. Die Kernforderungen nach einem Reparaturbonus oder einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Reparaturen hätten in der Länderkammer in Berlin keine Mehrheit gefunden.
Thüringen will Reparaturbonus bundesweit etablieren
Berliner haben 2,5 Millionen Euro für Reparaturen ihrer Handys und Kühlschränke abgerufen
Mit diesem Ergebnis sei nicht gerechnet worden, hieß es aus dem Ministerium. Im vorgeschalteten Umweltausschuss des Bundesrats habe der Thüringer Antrag noch eine klare Mehrheit der Länder erhalten. Offenbar habe es unterschiedliche Positionen zwischen Umweltpolitikern und den Landesregierungen gegeben, so der Sprecher.
Thüringen hatte seinen eigenen Landeszuschuss für die Reparatur von Elektrogeräten 2026 aus finanziellen Gründen eingestellt und strebte deshalb eine bundesweite Regelung an. Der Freistaat war 2021 Vorreiter beim Reparaturbonus. Verbraucher in Thüringen erhielten bis 2025 einen staatlichen Zuschuss von bis zu 100 Euro pro Jahr für die Instandsetzung von Elektrogeräten. Das Angebot wurde nach Angaben des Ministeriums tausendfach genutzt.
Die Bundesratsinitiative war unter anderem von den Thüringer Grünen und dem WWF Deutschland unterstützt worden. „Wer Ressourcenschutz ernst meint, darf Reparaturen nicht länger durch hohe Kosten ausbremsen“, erklärte der WWF.
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Quelle: Berliner Zeitung
